Stellungnahme zum Koalitionsvertrag
Stuttgart / Wahlkreis Schwetzingen. Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg wurde am heutigen Mittwoch, 5. Mai 2021 der Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU vorgestellt. "Die Mitglieder unserer CDU-Landtagsfraktion haben mit viel Herzblut und Kompetenz diesen Zukunftsvertrag mitverhandelt. Dieser Koalitionsvertrag ist ein Vertrag des Aufbruchs und der Erneuerung für unser Land“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Sturm.
„Jetzt für morgen“ heißt der Vertrag, der die Weichen für ein Baden-Württemberg der Zukunft stellt. Der Vertrag ist auch das ambitionierte Arbeitsprogramm für die Regierungsfraktionen, denn er hat die Antworten auf die Fragen der bevorstehenden Jahre.
Nachhaltigkeit, Innovation, Sicherheit und Heimat sind die Schlaglichter der CDU-Fraktion: Die Beschleunigung der Verwaltung und die Ermöglichung von Innovationen sind dabei elementar. Dafür schafft der Koalitionsvertrag die Rahmenbedingungen. „Hier wollen wir eine ganz neue Kultur in Baden-Württemberg entstehen lassen“, so der neue Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel bei der Vorstellung im Forschungszentrum ARENA 2036 in Stuttgart.
Selbstverständlich spielt auch das Thema Bildung eine entscheidende Rolle, hierauf legt Andreas Sturm MdL, der für die CDU Baden-Württemberg im Bereich „Kultus“ (AG 9) mitverhandelte und sich unter anderem für die berufliche Bildung einsetzte, ein besonderes Augenmerk.
Das ehrgeizige Aufbruchsprojekt soll trotz leerer Kassen möglich gemacht und verantwortungsvoll ausgestaltet werden.
„Unsere CDU-Landtagsfraktion wird Motor und Triebfeder dieses Aufbruchs sein und steht aus ganzer Überzeugung hinter den großen Botschaften des Koalitionsvertrages: Nachhaltigkeit, Innovation und Zusammenhalt“, erklärte Sturm abschließend.